Bei der AK-Wahl die kritische Stimme
an der Basis stärken. Für eine neue
Perspektive von Unten:
kämpfen für ein gutes Leben!

Neueste Beiträge

KOMintern am Volksstimmefest 2024

Am 31. August und am 1. September heißt’s wieder: heraus zum Volksstimmefest auf der Jesuitenwiese im Wiener Prater und auf zum KOMintern-Stand! Das inhaltliche Programm:
🚩 Sa, 16.00: Diskussion am KOMintern-Stand: „Die politische Weltlage & der (gewerkschaftliche) Kampf um Frieden und Abrüstung“
🚩 So, 15.30: Demo am Internationalen Antikriegstag über die Jesuitenwiese, Treffpunkt KOMintern/DHD//KJÖ-Stand
🚩 So, 16.00 Uhr: Diskussionsrunde „Gegen Krieg und Aufrüstung – Rüstungsindustrie in Österreich“ im GLB-Zelt

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Klassenkampf statt „Sozialpartnerschaft“: Wer – wen? Für eine neue kämpferische Perspektive von unten!

Nach einer vorübergehenden Sommerpause gilt es im nunmehr 10. und letzten Teil unserer marxistischen linken Kritik an der „Sozialpartnerschaft“ nun Resümee zu ziehen. Ihren sozialen Charakter und die ideologischen und politischen Folge- und Langzeitschäden arbeiteten wir schon in den ersten Teilen der Artikelserie heraus, um im Anschluss den Wandel ihrer Ausprägung seit den 1960er/1970er Jahren, beginnend ab Mitte der 1980er und den 1990er Jahren und ihrer zunehmenden Erosion bis hin zur mehrmaligen, weitgehenden Sistierung seit den 2000er Jahren detaillierter und tiefergreifend in den Blick zu nehmen. An dieser Entwicklungstendenz ändern auch ihre partiellen Wiederbelebungen auf verschiedenen Ebenen in der Finanz- und Weltwirtschaftskrise 2007/08 oder in der Corona-Krise 2020 ff nichts.

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Weitere Beiträge

12. Oktober – Globaler Aktionstag gegen Neokolonialismus und für indigene Würde

Für diesen Donnerstag, den 12. Oktober: Globaler Aktionstag gegen Neokolonialismus und Tag des Widerstands und der indigenen Würde, ruft der Congreso Nacional Indígenas (CNI), dessen Delegation jüngst auch Österreich besuchte, zum Stopp des Krieges gegen die Pueblos Mexikos und der Welt, gegen die zapatistischen Pueblos und die Pueblos originarios in Mexiko auf. Auch in Österreich finden aus diesem Anlass Kundgebungen statt:

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KV-Runde Metall: Frotzelei kämpferisch in die Schranken weisen!

Zurecht haben PRO-GE und GPA auf den Affront der Wirtschaftsvertreter in der 2. KV-Runde Metall die Verhandlungen unterbrochen und österreichweit Betriebsrät:innen-Konferenzen einberufen.
Dabei ist die Forderung der Metaller:innen mit 11,6% bei einer rollierenden Inflation von 9,6% ohnedies schon unverständlich niedrig ausgefallen. Selbst die Wirtschaftsvertreter der Metalltechnischen Industrie zeigten sich bei Forderungsübergabe noch sichtlich erstaunt:

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SWÖ-KV Sozial- und Gesundheitsbereich: +15% und 35-Stunden-Woche gefordert!

Nachdem die Gremien der Gewerkschaften GPA und vida getagt hatten, wurde in einer gemeinsamen Sitzung das Forderungspapier für den SWÖ-Kollektivvertrag beschlossen und vor kurzem den Arbeitgebern übergeben. Der KV betrifft rund 130.000 Beschäftigte in Österreich in der privat organisierten Pflege, Betreuung, sozialen Arbeit, Kinderbildung, Behindertenbetreuung und vielen Bereichen mehr. Wichtigste Ziele sind eine Erhöhung um 15 % (mind. 400 Euro) und die Arbeitszeitverkürzung auf 35 Wochenstunden ab 1.1.2024.

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Skandalöses Urteil – Nein zur Verjährung des Sivas-Massakers 1993 in der Türkei!

Am 14. September fällte der Oberste Strafgerichtshof in Ankara nach vorhergehender absichtlicher justizieller Verschleppung im heurigen 30. Jahr des Pogroms nun das skandalöse Urteil: Das Sivas-Massaker soll als verjährt eingestuft werden, was eine weitere juristische Verfolgung der Täter und Verantwortlichen (die trotz einer Vielzahl an Beweisen bislang ohne jegliche Konsequenzen in der Türkei, aber auch in Deutschland ein ruhiges Leben führen) verunmöglicht. Dass Kanzler Karl Nehammer, der wie in anderem Kontext bereits gesagt, kommenden Dienstag in Ankara auf Staatsbesuch ist, dieses skandalöse Urteil auch nur anspricht, ist freilich ebenso wenig zu erwarten. Auf der Agenda stehen vielmehr NATO-Kooperations-Fragen, Fluchtabwehr, Kriegsfragen und wirtschaftspolitische Themen.

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Türkische Militäroffensive gegen Nord- und Ostsyrien

Wie gestern vom nunmehrigen Außenminister und vordem langjährigen Geheimdienstchef Hakan Fidan im türkischen Fernsehen angekündigt, greift die türkische Armee seit heute, Donnerstag, Morgen gezielt die zivile Infrastruktur in Nord- und Ostsyrien an. Auch die Strom- und Wasserversorgung im Nordirak steht im angekündigter Maßen Visier. Der „Wertewesten“ samt Österreich sekundiert dem völkerrechtswidrigen Kriegsgang des NATO-Partners abermals.

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7.10. EU TÖTET – Demonstration in Innsbruck

Im Juni ertrinken hunderte geflüchtete Personen vor der griechischen Küste. Der europäische Grenzschutz unterlässt jegliche Hilfeleistung und schreitet nicht ein. Das ist Mord! Demo am 7.10., 15:00, Ni Una Menos Platz, Innsbruck

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KV-Runde Metall: Stahlkocher als ‚Apotheker‘

Kündigte die Gewerkschaft im Sommer noch einen „Heißen Herbst“ an, um die historischen Lohn- und Kaufkraftverluste der anhaltenden Hochinflation mehr als nur zu kompensieren, ist diese Ankündigung schon zu KV-Verhandlungsbeginn Makulatur. Während sich Österreich seit Monaten als eines der Länder mit der höchsten Inflation in Europa auszeichnet, mimen die gewerkschaftlichen Chefverhandler mit der mauen Forderung nach +2% auf die zugrunde gelegte rollierende Inflationsrate (9,6%) die ‚Apotheker‘ der Gewerkschaftsbewegung. Dabei haben die Beschäftigten in den letzten Monaten den größten Reallohn- und Kaufkraftverlust seit Beginn der Aufzeichnungen in den 1960er Jahren erlitten

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Teil 3: Zum westlichen Amoklauf ausufernder Wirtschaftskriege – ABC der Embargologie und Sanktionitis III

Nach der näheren Herausarbeitung des Charakters der ausufernden Wirtschaftskriege, ökonomischen Erpressungen und wirtschaftlichen Strafmaßnahmen als einer bevorzugten bzw. eingebetteten hybriden Waffe imperialistischer und kolonialistischer Großmächte und Bündnisse, gilt es in Teil III noch einen Blick auf den zur Erdrosselung auserkorenen peripheren Ländern und aufsteigenden Schwellenländer zu werfen. Und ein solcher zeigt eindringlich: Die Länder des Globalen Südens wollen nicht mehr länger „Sklaven des Westens sein“

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