Kämpfen für ein gutes Leben!

Mit seiner Denkhaltung im bekanntgewordenen Video von einer ÖVP-Veranstaltung bewegt sich Kanzler Nehammer geradewegs auf den bekannten Spuren Marie Antoinettes, Österreichs „Königin der Franzosen“ und Gemahlin des in der Französischen Revolution gestürzten Ludwig des XVI. Einzig, dass er direkter Regent ist und die seinerzeitigen Kuchenkrümel durch einen Hamburger und Pommes bei McDonalds ausgetauscht hat. Ansonsten trifft auch auf ihn – gelinde gesagt –, das Urteil Eric Hobsbawms auf seine „Vordenkerin“ zu: „hirnlos und unverantwortlich“.

Wirtschaftssanktionen und Embargos sind eine uralte, schon aus der Antike oder den mittelalterlichen Städtebelagerungen bekannte Waffe. Gleichzeitig eignet den aus der steten internationalen Verflechtung der kapitalistischen Wirtschaften hervorgegangenen imperialistischen Wirtschaftskriegen, ökonomischen Erpressungen und wirtschaftlichen Strafmaßnahmen eine neue Charakteristik und Qualität. Sie sind mit ihrer Zerstörungskraft, ihrem „stillen Tod“, ihren herbeigeführten humanen Katastrophen und befeuerten millionenfachen Flucht alles andere als vermeintlich zivilere oder „humanere Alternativen“ zum Schießkrieg, als die sie politisch und medial verkauft und auch von einer gewissen Linken mit euphorischem Applaus bedacht werden.

Erst im Vorjahr hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Pomp und Gloria Aserbaidschan bereist, um mit seinem autokratischen Präsidenten Ilham Alijew eine „Energiepartnerschaft“ abzuschließen. Der hatte zwar kurz vor ihrer Rede den Kaukasus-Konflikt neu entfacht und Armenien überfallen, was Brüssels Schwärmereien für den „verlässlichen, vertrauenswürdigen Partner“ freilich keinen Abbruch tat.