Kämpfen für ein gutes Leben!

Seit Samstag versucht die irakische Armee das bekannte basisdemokratisch organisierte und selbstverwaltete Flüchtlingscamp Mexmûr in Südkurdistan mit Stacheldraht einzuzäunen und gleichsam in ein riesiges Gefängnis zu verwandeln, unter botmäßige Kontrolle zu bringen und dauerhaft zu belagern. Der Zugang zum Geflüchtetenlager – das allen voran der Türkei als Modell der Selbstverwaltung seit Jahren ein derartiger Dorn im Auge ist, dass die türkische Luftwaffe nicht davor zurückschreckt mit Drohnen und Kampfjets immer wieder Luftangriffe auf das Flüchtlingslager zu fliegen – ist mittlerweile komplett gesperrt worden.

Organisiert von der Gesellschaft für dialektische Philosophie findet die diesjährige Hans Heinz Holz Tagung am Samstag, 20. Mai, in Wien statt.

Das autonome FrauenLesbenZentrum und Asyl in Not in der Währinger Str. 59 im 9. Wiener Bezirk sind durch Drohungen des Rauswurfs durch das WUK akut in Gefahr und in ihrer autonomen, eigenständigen Arbeit und Existenz bedroht. Doch wir lassen uns nicht aussperren, rauswerfen oder unterordnen!

Mittlerweile können sich rund 550.000 Menschen in Österreich nicht mehr angemessen (also gut und adäquat) ernähren. Nach Monaten der Untätigkeit luden Sozialminister Rauch und Vizekanzler Kogler zum als „PR-Veranstaltung“ inszenierten „Lebensmittelgipfel“ Branchenvertreter, WirtschaftsforscherInnen und „Sozialpartner“ ein. Nur um dann lapidar festzuhalten, dass es – wie schon seit eh und je bekannt – „unterschiedliche Meinungen“ gibt und man sich über die Stellschrauben wie Instrumente nicht einig ist. Nun hat die Regierung gestern Abend für heute Maßnahmen für den Lebensmittelbereich angekündigt. Man darf gespannt sein.